Rechtsprechung
| RG, 08.07.1897 - Rep. VI. 144/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Begrenzung des Anwendungsgebietes des § 774 Abs. 1 C.P.O. Liegt eine ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängige Handlung dann nicht vor, wenn sich die Handlung als die Schaffung eines Geistesproduktes darstellt?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
C.P.O. §774
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 39, 420
Wird zitiert von ... (2)
- BayObLG, 17.12.1974 - BReg. 2 Z 58/74
Verpflichtung einer Aktiengesellschaft zur Auskunft; Auskunftsrecht des …
Die Auskunftserteilung ist regelmäßig - wie auch hier - eine unvertretbare Handlung, deren Durchsetzung nach § 888 ZPO erfolgt (RGZ 8, 336; 39, 420; 53, 181; KG NJW 1972, 2093 mit weit.Nachw.). - OLG Neustadt, 06.10.1964 - 1 U 67/64
Buchauszug und Provisionsabrechnung im Konkurs, Vollstreckung des Buchauszuges, …
Ansprüche auf Rechnungslegung sind auf eine nicht vertretbare Handlung gerichtet (im Anschluss an RG, RGZ 39, 420; LG Berlin, 26.06.1957 - 82 T 128/57 - NJW 57, 1563; entgegen KG, JW 31, 2153 Nr. 32).